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Dr. Thomas Mohr
Politik für Zukunft: grün ● gerecht ● global ● gewaltfrei

Änderungsantrag “Politik für Gewaltfreiheit” zum neuen Grundsatzprogramm von Bündnis 90/Die Grünen

06 September 2020

Im Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm ist “Gewaltfreiheit” nicht mehr als einer der Grundwerte vorgesehen. Stattdessen wird nun der Begriff “Frieden” verwendet. Angesichts der Geschichte von Bündnis 90/Die Grünen stellt diese komplette Entfernung der Gewaltfreiheit aus den grünen Grundwerten keine Kleinigkeit dar!

Im noch gültigen Grundsatzprogramm von 2002 war in der Zeit der rot-grünen Bundesregierung nach den schwierigen Entscheidungen für Kriegseinsätze in Serbien/Kosovo und in Afghanistan eine gemäßigte, aber auch radikalen Position verankert worden: Bündnis 90/Die Grünen treten ein, engagieren sich, setzen sich ein für Gewaltfreiheit, schaffen also Strukturen, die eine gewaltfreie Politik möglich machen.

In diesem Sinne sollten wir Grünen die traditionsreiche grüne Gewaltfreiheit nun nicht komplett beerdigen oder lediglich als Füllwort verwenden, sondern uns auch im neuen Grundsatzprogramm von unserem alten Grundwert „Gewaltfreiheit“ inspirieren lassen! Politik für Gewaltfreiheit muss deshalb zumindest als eine der Dimensionen des neuen Grundwerts „Frieden“ angemessen erläutert werden.

Für die 45. Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Karlsruhe am 20. – 22. November 2020 habe ich dazu einen Antrag mit einem entsprechenden Vorschlag formuliert.

Meinen Änderungsantrag finden Sie hier.

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