In den letzten beiden Jahren war für unsere Projektgruppe “Münchner Sicherheitskonferenz verändern” e.V. (MSKv) pandemiebedingt keine Vor-Ort-Beobachtung der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) möglich.

Für dieses Jahr haben wir in unserer Projektzeitung als Beobachter*innen Anja Ufermann, und Ralf Becker, angekündigt. Da Ralf Becker leider kurzfristig wegen einer Erkrankung absagen musste, werde ich nun erneut die Sicherheitskonferenz besuchen.

Seit 2004 arbeiten wir als Projektgruppe MSKv darauf hin, dass bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) die Sicherheitslogik durch eine Friedenslogik abgelöst wird. Vom 17. bis 19. Februar 2023 steht uns nun eine Sicherheitskonferenz im Zeichen der Kriegslogik bevor. Offensichtlich muss alles erst noch viel schlimmer werden, bevor es dann vielleicht besser werden kann.

Ja, die Sicherheitskonferenz verändert sich – aber leider nicht (mehr) in die von uns gewünschte Richtung. Dies hängt mit der sogenannten Zeitwende zusammen, die in Wirklichkeit eine Rolle rückwärts in Zeiten moralischer Selbstgewissheit des Dreißigjährigen Kriegs ist.

Während H. Teltschik, der Vor-Vorgänger des heutigen Konferenzleiters unter dem Motto „Frieden durch Dialog“ auch Russland und Iran zur Sicherheitskonferenz einlud, sind diesmal aus moralischen Gründen die Regierungen beider Länder unerwünscht. Was wir bei aller Kritik immer als Stärke der MSC gesehen haben – einen Dialog zu pflegen, der die Grenzen von NATO, EU und „Westen“ überschreitet – ist inzwischen kein Markenzeichen der MSC mehr.

Unter Konferenzleiter C. Heusgen wird die MSC endgültig zur Kriegspropagandakonferenz, auf der sich-nahestehende Nationen ihre Bündnisse gegen „die Bösen dieser Welt“ stärken und erweitern wollen. Einzige Ausnahme auf der großen Bühne dürfte der Auftritt Chinas sein, den ich folglich mit Spannung erwarte: Wird dabei Dialog und gegenseitiges Verstehen-Wollen spürbar?

Hier unsere Konferenzbeobachtungsberichte der vergangenen Jahre